Rohstoffabbau in Lateinamerika Fehlende Bürgerbeteiligung schürt Konflikte (2015)

Analyse
Im Jahr 2011 verabschiedete das peruanische Parlament das Gesetz über das Recht auf vorherige Konsultation (consulta previa). Als wichtiger Schritt zur demokratischen Lösung von Konflikten gefeiert, erfüllte das Gesetz diese Erwartungen bisher nicht. Ressourcenkonflikte forderten seitdem 34 Tote. Wie in anderen lateinamerikanischen Ländern ist der Widerstand von Staat und Unternehmen gegen die Bürgerbeteiligung groß.
  • Lateinamerika erlebte in den vergangenen Dekaden einen neuen Rohstoffboom. Im Unterschied zu früher werden die Rechte betroffener lokaler und indigener Gemeinschaften verstärkt anerkannt. Im Mittelpunkt steht hier das Recht auf vorherige Konsultationen, etabliert im Übereinkommen 169 über die Rechte indigener Völker der Internationalen Arbeitsorganisation.
  • Die Parlamente von 15 der 19 lateinamerikanischen Staaten ratifizierten den Vertrag, doch nur wenige Regierungen (u.a. Bolivien, Kolumbien und Peru) führen Konsultationen durch. Eine Analyse der abgeschlossenen Verfahren zeigt, dass die Konsultationen wenig Einfluss auf die Durchführung der Projekte zum Rohstoffabbau hatten.
  • Fehlende oder mangelhafte Verfahren der Bürgerbeteiligung bleiben nicht folgenlos. Aufgrund von enttäuschten Erwartungen verhärten sich die Positionen der verschiedenen Interessengruppen, und gewalttätige Konflikte werden geschürt.
  • Das große Potenzial von vorherigen Konsultationen, Rechte zu schützen und Konflikte auf gewaltfreie Art zu verhandeln, bleibt bisher weitgehend ungenutzt.
Schilling-Vacalfor, Almut and Riccarda Flemmer (2015): ‘Rohstoffabbau in Lateinamerika: Fehlende Bürgerbeteiligung schürt Konflikte’; GIGA Focus Lateinamerika, 05/2015, GIGA: Hamburg. (Link)

More publications/más publicaciones

  • Flemmer, Riccarda (2016): ‘Peru: Politökonomische Kurzanalyse 2016 (PÖK)’, Federal Ministry for Economic Cooperation and Development/ Bundesministerium für Entwicklung und Zusammenarbeit (BMZ).
  • Flemmer, Riccarda (2015): ‘Peru: Krisenfrühwarnung für 2016 (KIK)’, Federal Ministry for Economic Cooperation and Development/ Bundesministerium für Entwicklung und Zusammenarbeit (BMZ).
  • Flemmer, Riccarda (2014): ‘Peru: Krisenfrühwarnung für 2015 (KIK)”, Federal Ministry for Economic Cooperation and Development/ Bundesministerium für Entwicklung und Zusammenarbeit (BMZ).
  • Flemmer, Riccarda (2013): ‘Peru: Krisenfrühwarnung für 2014 (KIK)”, Federal Ministry for Economic Cooperation and Development/ Bundesministerium für Entwicklung und Zusammenarbeit (BMZ).
  • Schilling-Vacaflor, Almut and Riccarda Flemmer (2013): ‘Das Recht auf vorherige Konsultationen: Rechtsnormen, Praxis und Konflikte in Lateinamerika’, Eschborn/Bonn: GIZ/BMZ.
  • Schilling-Vacaflor, Almut and Riccarda Flemmer (2013): ‘El derecho a la consulta previa: Normas jurídicas, prácticas y conflictos en América Latina’, Eschborn/Bonn: GIZ/BMZ.
  • Flemmer, Riccarda (2012): ‘Peru: Krisenfrühwarnung für 2013 (KIK)”, Federal Ministry for Economic Cooperation and Development/ Bundesministerium für Entwicklung und Zusammenarbeit (BMZ).